Stabex

Stabex,

 

Kurzwort für Stabilisierung der Expọrt|erlöse, Stabexsystem, System zur Exporterlösstabilisierung der AKP-Staaten bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse in die EU. Stabex ist ein Stabilisierungsfonds, der 1975 durch das 1. Lomé-Abkommen (Lomé I) eingeführt wurde und im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanziert wird. Die Leistungen des Stabexfonds können in Anspruch genommen werden, wenn bei einem landwirtschaftlichen Produkt in einem Jahr z. B. durch Produktionsausfälle oder Rückgänge des Weltmarktpreises Einbußen bei den Exporterlösen entstehen und zwei Bedingungen erfüllt werden: 1) Das Produkt muss mit einem Mindestanteil zum Gesamtexport des Landes beitragen (Abhängigkeitsschwelle). 2) Die Einbußen müssen einen bestimmten Anteil der durchschnittlichen Exporterlöse für das Produkt im Vergleich zu den vier vorhergehenden Jahren überschreiten (Auslöseschwelle). Unter diesen Voraussetzungen wird der Differenzbetrag zwischen dem Referenzniveau der letzten vier Jahre und den niedrigeren Erlösen des laufenden Jahres aus den Fondsmitteln erstattet. Stabex greift damit nicht in den Marktmechanismus ein.

 

Das Stabexsystem wurde in den Lomé-Abkommen I-IV kontinuierlich erweitert. Die Zahl der landwirtschaftlichen Produkte wurde von 29 auf 49 erhöht, die Abhängigkeits- und Auslöseschwellen, die anfänglich bei 7,5 % (2,5 % für die ärmsten Entwicklungsländer, Binnen- und Inselstaaten) lagen, wurden auf 6,5 % (2 %) in Lomé II, 6 % (1,5 %) in Lomé III und schließlich auf 5 % (1 %) in Lomé IV gesenkt. Das Finanzvolumen wurde von 925 Mio. ECU für den Zeitraum 1985-90 auf 1,8 Mrd. ECU für den Zeitraum von 1995-2000 erhöht. Die Stabexmittel, die anfangs bei Besserung der Einnahmensituation zurückgezahlt werden mussten, sofern das Empfängerland nicht zu den ärmsten Entwicklungsländern gehörte, werden seit In-Kraft-Treten von Lomé IV (1990) allen AKP-Ländern als Zuschüsse gewährt. Im Gegensatz zum SYSMIN sind die Zuschüsse nicht projektgebunden und die Verwendung der Mittel wird vorab nicht kontrolliert. Die Empfängerländer sind seit Lomé III allerdings verpflichtet, die Verwendungsabsichten bekannt zu geben, und sie müssen innerhalb eines Jahres nach Auszahlung einen Bericht vorlegen (die Mittel sollen v. a. zur Diversifizierung der Exportstrukturen eingesetzt werden). Kritisch wird zu Stabex eingewandt, dass bisher der Großteil der Stabexmittel nur wenigen Ländern zugute kam und sich die Zahlungen v. a. auf Kakao, Kaffee und Erdnüsse beschränkten. Zudem reichten in den Jahren 1980/81 und 1987/88 aufgrund des Preisverfalls für viele landwirtschaftliche Produkte auf den Weltmärkten die Stabexmittel nicht aus, um alle Ausgleichsansprüche abzudecken.